Schwerpunkte
- Rechtliche Voraussetzungen: insb. AufenthG; StAG; MeldeG
- Begriffserläuterungen: (ungeklärte) Staatsangehörigkeit; Identität; Staatenlosigkeit (de jure und de facto)
- Problemdarstellung und Ursachen
- Allgemeine und spezielle Maßnahmen zur Klärung der Staatsangehörigkeit und Identität
- Mitwirkungspflichten (Behörden und Betroffene) - Rechtsprechung und Gesetz
- Fallbeispiel türkische Staatsangehörigkeit: Handlungsschritte zur Nachregistrierung sowie Voraussetzungen und Verfahren der sog. Feststellungsklage
- Vorgehensweise und Handlungsmöglichkeiten zur Identitätsklärung - Maßnahmenkatalog
- Fallbeispiele, Checklisten und Musterunterlagen
- Bescheiderstellung in der Praxis
Arbeitsmittel
Ziel des Seminars ist es, Fälle einer ungeklärten Staatsangehörigkeit und Identität rechtssicher zu bearbeiten sowie damit verbundene Probleme und Schwierigkeiten effektiv und strukturiert zu lösen. Es werden rechtliche Grundlagen sowie praxisbewährte allgemeine und auf Personengruppen speziell abgestimmte Handlungsmöglichkeiten zur Identitätsklärung (u. a. sog. "Liba-Türks", Personen aus dem Balkan, Nahen und Mittleren Osten sowie aus Afrika) aufgezeigt, die für viele behördliche Entscheidungen von erheblicher Relevanz ist. Konkret wird eine behördenintern einheitliche und verbindliche Vorgehensweise durch einen erfolgserprobten Maßnahmenkatalog im Sinne des § 49 AufenthG dargestellt, der für alle Staatsangehörigkeiten anwendbar ist. Diese Fortbildung ergänzt das Seminar mit dem Code: ORD032 und vertieft die Thematik der ungeklärten Identität.
Zielgruppe
Zielgruppe: Beschäftigte von Ausländer-, Einbürgerungs- und anderen Sicherheitsbehörden, die mit der Thematik betraut sind bzw. betraut werden sollen. Vorkenntnisse für diesen Spezialbereich sind erwünscht, jedoch nicht zwingend erforderlich.