Schwerpunkte
- Allgemeine Grundlagen zu den Aufgaben der kommunalen Aufsichtsräte
- Rechte und Pflichten von kommunalen Aufsichtsratsmitgliedern
- Rechtlich notwendiger Ablauf einer Aufsichtsratssitzung
- Rechtsfolgen bei Verstößen/Haftung von Aufsichtsratsmitgliedern
- Jahresabschluss und Jahresabschlussprüfung
Arbeitsmittel
Ziel des Seminars ist, mit zahlreichen Praxistipps aufzuzeigen, wie die Aufsichtsratstätigkeit gelingen kann, den gesetzlichen Anforderungen gerecht zu werden. Vielfach wurden kommunale Aufgaben ausgelagert und in einer Rechtsform des privaten Rechts umgesetzt. Typisch sind Zuständigkeitsbereiche wie Ver- und Entsorgung, Wirtschaftsförderung und Breitbandversorgung. Ehrenamtlich tätige Gemeinderatsmitglieder werden in der Regel von der Kommune in Aufsichtsräte gewählt bzw. berufen. Befinden sie sich damit im Spannungsfeld zwischen der Wahrung kommunaler und unternehmensinterner Interessen? Und sind sie bei Fehlentscheidungen, vielleicht sogar Insolvenzen der kommunalen GmbH, persönlich haftbar?
Zielgruppe
Zielgruppe: kommunalpolitische Akteur:innen, Mitglieder kommunaler Aufsichtsräte