Schwerpunkte
- Voraussetzungen der Abschiebung: vollziehbare Ausreisepflicht; Ablauf der Ausreisefrist; keine Gewährleistung der freiwilligen Ausreise
- Unrechtmäßiger Aufenthalt
- Wirkungen von Widerspruch und Klage (Grundzüge)
- Grundzüge des Asylverfahrens
- Formelle Voraussetzungen der Haft: Beantragung; Zuständigkeiten des Gerichts; Haftplatz
- Materielle Voraussetzungen der Haft: Dublin-Haft; Vorbereitungshaft; Sicherungshaft; Ausreisegewahrsam
Arbeitsmittel
Ziel des Seminars ist es, insbesondere neuen Beschäftigten der Ausländerbehörde Grundkenntnisse im Bereich des Abschiebungshaftrechts zu vermitteln. Die Teilnehmenden sollen durch das Seminar befähigt werden, die Abschiebungshaft unter Berücksichtigung der verschiedenen möglichen Haftarten rechtssicher zu beantragen. Zur Vertiefung der Thematik verweisen wir auf die Spezialseminare "Der:die Ausländer:in in Haft" (Code: ORD031) und "Haftarten im Ausländerwesen" (Code: ORD028).
Zielgruppe
Zielgruppe: Beschäftigte der Ausländerbehörde mit dem Schwerpunkt Rückführung, welche über Grundkenntnisse im Ausländerrecht verfügen.