Schwerpunkte
- Die Passpflicht
- Ausnahmetatbestände der Passpflicht
- Mitwirkungspflichten im Rahmen der Passbeschaffung
- Das "Stufenmodell" (Rundschreiben des BMI v. 12.08.2021)
- Prüfung der Zumutbarkeit der Passbeschaffung anhand von Praxisbeispielen
- Verwaltungsbehördliches Verfahren bei festgestellter (Un-)Zumutbarkeit
- Erkennen der Gewichtung verschiedener Unzumutbarkeitsgründe
Arbeitsmittel
Ziel des Seminars ist es, den Teilnehmenden die Grundlagen der Zumutbarkeitsprüfung bei der Passbeschaffung unter Bezugnahme der gesetzlich verankerten Passpflicht zu vermitteln. Hierbei werden die Mitwirkungspflichten von Ausländern und das verwaltungsbehördliche Verfahren berücksichtigt. Besonderes Augenmerk wird dabei auf das sog. "Stufenmodell" unter Darstellung von diversen Praxisbeispielen gelegt. Durch eine genaue Betrachtung verschieden gelagerter praxisnaher Sachverhalte erlangen die Teilnehmenden Rechtssicherheit im Umgang mit unterschiedlichen Problematiken.
Zielgruppe
Zielgruppe: Beschäftigte der Ausländerbehörden sowie anderer Behörden/Institutionen (Mitarbeitende der Sozialämter, Rückkehrberatung; Sozialarbeiter:innen) mit Grundkenntnissen des allgemeinen Ausländerrechts, die neu in die Thematik "Zumutbarkeitsprüfung" einsteigen oder ihr vorhandenes Wissen vertiefen möchten.