Ausländerrecht: Duldungsrecht

• Exkurs: Entstehen der (vollziehbaren) Ausreisepflicht
• Allgemeines zur Aussetzung der Abschiebung: Begriffsbestimmung "Duldung" und deren Wirkung; Bescheinigung über die Aussetzung der Abschiebung (Vordrucke und Befristung); Aufenthalt unterhalb der Duldung (Duldung vs. GÜB, Bescheinigung unterhalb der Duldung); Erlöschen der Duldung (Ablauf der Geltungsdauer, Widerruf/Rücknahme, Ausreise, auflösende Bedingung); Gebühren
• Duldungsgründe (§ 60a AufenthG; kurzer Ausblick zu § 60c/d AufenthG)
• Auflagen, Beschränkungen und Bedingungen: Wohnsitzauflage (inkl. Ortswechsel); räumliche Beschränkung; sonstige Auflagen/Bedingungen; Aufnahme einer Erwerbstätigkeit

Im Rahmen der Verfahren zur Aufenthaltsbeendigung ist es für die ausländerrechtliche Sachbearbeitung von erheblicher Bedeutung, ob überhaupt (noch) und - wenn ja - unter welchen Voraussetzungen die Abschiebung vorübergehend auszusetzen ist oder ausgesetzt werden kann. Es werden die rechtlichen Grundlagen dargestellt und die Teilnehmenden zu einer rechtssicheren Bearbeitung befähigt.

Zielgruppe: Beschäftigte von Ausländerbehörden, die für die aufenthaltsrechtliche Sachbearbeitung von ausreisepflichtigen Personen zuständig sind