Schwerpunkte
Teil 2: Fahrschulen (1 Tag)
- Erfordernis und Inhalt der Fahrschulerlaubnis, Zuständigkeiten
- Voraussetzungen wie Inhaberschaft, Rechtsformen, hauptberufliche Tätigkeit, Zuverlässigkeit, Fahrschulbetriebswirtschaftslehrgang, Unterrichtsräume und deren Ausstattung
- Die für zur verantwortlichen Leitung des Ausbildungsbetriebs bestellte Person (Voraussetzungen, Ausscheiden, weitere Bestellung)
- Erteilung der Fahrschul- und der Zweigstellenerlaubnis
- Ruhen und Erlöschen, Rücknahme und Widerruf der Fahrschulerlaubnis, Wegfall von Voraussetzungen
- Gemeinschaftsfahrschulen, Ausbildungsfahrschulen, Kooperation
- Fortführung einer Fahrschule nach dem Tod des Inhabers der Fahrschulerlaubnis
- Allgemeine Pflichten und Anzeigepflichten des:der Inhaber:in der Fahrschule bzw. der zur verantwortlichen Leitung des Ausbildungsbetriebs bestellten Person
- Ausnahmen zur Fahrschulerlaubnis, Übergangsrecht
- Fahrschulerlaubnis zur vorübergehenden und gelegentlichen Ausbildung von Fahrschüler:innen
- Die Fahrschule als Ausbildungsstätte nach dem Berufskraftfahrer-Qualifikations-Gesetz
- Rechtsverordnungen, Bußgeldvorschriften, Aktuelle Rechtsprechung und Problemfälle