Ausländerrecht - Scheinehen Maßnahmen Verwaltungsverfahren

• Anhaltspunkte für den Verdacht auf das Vorliegen einer Scheinehe
• Scheineheverdacht in Einreisefällen
• Möglichkeiten und Grenzen der Ermittlung: taktische Varianten bei der Wahrnehmung des Außendienstes; Hausbesuche; Personenbefragungen; Datenerhebung und Datenermittlung
• Fertigung von Protokollen bei Befragungen
• Möglichkeiten und Grenzen, die Schließung von Scheinehen zu verhindern
• Kooperation mit anderen Behörden
• Das „jugoslawische Modell einer Scheinehe
• Beweisführung im Verwaltungsverfahren

Der Umgang mit der sogenannten „aufenthaltsrechtlichen Scheinehe konfrontiert sowohl Standesbeamt:innen als auch Bedienstete von Ausländerbehörden in der täglichen Praxis mit erheblichen tatsächlichen und rechtlichen Problemen. Die Scheinehe dient bestimmten Ausländer:innen zur Festigung des Aufenthalts in der Bundesrepublik Deutschland mit dem Ziel des Daueraufenthalts. Die Sachbearbeiter:innen sind oftmals machtlos und müssen die Aufenthaltserlaubnis erteilen, obwohl das Vorliegen einer Scheinehe offensichtlich ist, aber die konkreten Beweise fehlen. Dies liegt auch daran, dass die Sachbearbeiter:innen oft nicht wissen, welche Möglichkeiten ihnen offenstehen, um das Phänomen der Scheinehe erfolgreich zu bekämpfen. Insbesondere verstärkte Kooperation mit anderen Behörden, Einsatzbereitschaft und auch verwaltungsuntypisches Handeln sind daher gefordert und werden erörtert. Fallbeispiele und aktuelle Rechtsprechung ergänzen das Seminar.

Zielgruppe: Leiter:innen und Beschäftigte von Ausländerbehörden, die sich Kenntnisse auf diesem Fachgebiet aneignen wollen; Standesbeamt:innen. Grundkenntnisse des Ausländerrechts werden vorausgesetzt.