Beamtenrecht: Dienstunfähigkeit

• Der Begriff der Dienstunfähigkeit
• Verfahren zur Feststellung der Dienstunfähigkeit
• Die Rechte und Pflichten der Verfahrensbeteiligten
• Die Rechtsfolgen der Dienstunfähigkeit
• Der Rechtsschutz der Beamt:innen
• Rehabilitation vor Versorgung/Prävention

Ziel des Seminars ist es, die Rechtsgrundlagen und das Verwaltungsverfahren auf der Grundlage des Beamtenstatusgesetzes und des Bundesbeamtengesetzes unter Berücksichtigung einschlägiger Rechtsprechung anhand von Fallbeispielen vorzustellen und zu diskutieren. Dabei wird auf hiervon abweichende Landesregelungen Bezug genommen. Neben der rechtlichen Betrachtung sollen der Grundsatz „Rehabilitation vor Versorgung und die Möglichkeit präventiver Maßnahmen erörtert werden. Nach Abschluss des Seminars kennen die Teilnehmenden alle wesentlichen Regelungen, das Zurruhesetzungsverfahren sowie die Rechte und Pflichten der Verfahrensbeteiligten.

Zielgruppe: Führungskräfte in der öffentlichen Verwaltung; Personalsachbearbeiter:innen; Mitglieder von Interessenvertretungen; Suchtbeauftragte. Grundkenntnisse des Beamtenrechts werden vorausgesetzt.