Fahrlehrerrecht - Fahrlehrer-/Fahrschulerlaubnis

1. Tag Fahrlehrer:innen

• Änderungen zum Erwerb der Fahrlehrererlaubnis: neue Voraussetzungen, Zulassung zur Fahrlehrerprüfung; nachträglicher Wegfall von Voraussetzungen, wie Verzicht auf eine oder mehrere Fahrerlaubnisklasse/n, insbesondere C/CE und D/DE
• Neuerteilung der Fahrlehrererlaubnis
• Vorübergehende und gelegentliche Tätigkeit als Fahrlehrer:in und Fahrschulinhaber:in im Inland
• Eintragungen in den Fahrlehrerschein
• Auflagen auf dem Fahrlehrerschein

2. Tag Fahrschulen

• Änderung einer Fahrschulerlaubnis:nachträglicher Wegfall von Voraussetzungen, wie Verzicht auf eine oder mehrere Fahrerlaubnisklasse/n insbesondere C/CE und D/DE; Personengesellschaften; Einsetzen einer, zur verantwortlichen Leitung des Ausbildungsbetriebs bestellte Person
• andere Tätigkeiten einer Fahrschule
• Aktuelle Rechtsprechung

Dieses Seminar führt in die Rechtsänderungen zum Fahrlehrergesetz und seinen Rechtsverordnungen ein. Es werden die aktuellen Gesetzesänderungen und die neueste Rechtsprechung vermittelt. Zudem dient das Seminar zur Besprechung von Beispielfällen. Die Teilnehmenden werden gebeten, Fragestellungen bis 14 Tage vor Seminarbeginn beim Kommunalen Bildungswerk e. V. einzureichen.

Zielgruppe: Mitarbeitende öffentlicher Verwaltungen, die am Einführungsseminar ORA 168N teilgenommen haben und sich mit der Erteilung von Fahrlehrer- und Fahrschulerlaubnissen befassen bzw. als Vertreter:innen fungieren, z. B. bei den Straßenverkehrsämtern bzw. Regierungspräsidien.