Schwerpunkte
- Systematik der Aufhebungsbestimmungen
- Rücknahme, Widerruf und Aufhebung von Leistungsbescheiden und deren Folgen
- Auflösung von Vorbehaltsbewilligungen und abschließende Festsetzung vorläufiger Leistungsbescheide
- Leistungseinstellung ohne Aufhebung/Änderung des Leistungsbescheids
- Erstattung zu Unrecht erbrachter Leistungen
- Erstattungsregelungen der Sozialleistungsträger untereinander
- Sozialrechtlicher Herstellungsanspruch
- Mitwirkungspflichten und deren Grenzen
- Folgen fehlender Mitwirkung
- Aufrechnung/Verrechnung/Pfändung und Übertragung von Elterngeld mit anderen Sozialleistungen
Arbeitsmittel
Ziel des Seminars ist die rechtskonforme Erörterung von Auslegungs- und Anwendungsfragen und das Aufzeigen von Problemlösungen. Bei der Durchführung der Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetze sind sowohl die Allgemeinen Regelungen des SGB I, wie auch die verfahrensrechtlichen Bestimmungen des SGB X anzuwenden. Insbesondere die Aufhebung und Änderung von Elterngeldbescheiden und die Auflösung von Vorbehaltsbewilligungen und Bescheiden mit vorläufiger Leistungsgewährung werfen, ebenso wie die Rückforderung zu Unrecht erhaltener Leistungen, in der Praxis eine Reihe von Fragen auf.
Zielgruppe
Zielgruppe: Ausschließlich Sachbearbeiter:innen aus Elterngeldbehörden, die vorhandenes Fachwissen vertiefen wollen